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Neumühl-Prozess

1979 wird im Hamborner Ratskeller der Neumühl-Prozeß verhandelt. Angeklagt werden 12 Hamborner, die im November 1977 eine Party in der Neumühler Lehrerstrasse veranstaltet haben, diese wird von der Polizei wegen „ruhestörenden Lärms“ gewaltsam beendet. Im folgenden Text wird die Darstellung der 12 Angeklagten wiedergegeben ( Info III zum Neumühlprozess).

„Seit Wochen läuft der Neumühl-Prozess. Angeklagt sind 12 Festteilnehmer wegen Landfriedensbruch. Ein Mammutprozess: 12 Angeklagte, 12 Verteidiger, 83 Zeugen, Sachverständige. Die 50 Anzeigen aber, die 1977 gegen die beteiligten Polizisten wegen Körperverletzung, Nötigung und versuchtem Totschlag gestellt wurden, sind bis heute nicht weiter bearbeitet worden. Seit Wochen versuchen die Polizeizeugen den Polizeiüberfall auf das „Neumühl-Fest“ mit Ruhestörung zu rechtfertigen.“

Der Neumühl-Prozess

Am ersten Verhandlungstag ziehen die 12 als Mafiosi verkleideten Angeklagten morgen um 8 Uhr zusammen mit ca. 150 Freund(inn)en vom „Tatort“ Lehrerstraße zur Verhandlung im Ratskeller. Während der Saal sich füllte, wurde draußen (wie zukünftig an jedem Prozeßtag) ein Informationsstand mit Transparenten, Flugblättern und der Dokumentation aufgebaut. Am 1. Tag haben die Angeklagten das Wort. Sie stellten den politischen Zusammenhang im Herbst 1977 her, die persönlichen Erfahrungen mit der Polizei. Insbesondere bei der Kalkardemonstration, die eigene Schilderung des Ablaufs beim Fest, die Forderung nach Freispruch, sowie nach Anklage der Polizei. Die Beantwortung weiterer Fragen wird zu diesem Zeltpunkt von allen abgelehnt.

Es gelingt,die politische Dimension dieses Prozesses deutlich zu machen: es geht nicht um „ruhestörenden Lärm“ , es geht um die Hintergründe des Polizeiüberfalls.

2. Prozesstag

Am 2. Prozefltag sind 15 Zeugen geladen; nicht einmal für drei reicht die Zelt von 9-16 Uhr Der Vorsitzende versucht die Fragen der Verteidigung nach den Hintergründen des Polizeieinsatzes drastisch zu beschränken: viele Fragen bedürfen erst der Zulassung durch das Gericht. Die Verteidigung wehrt sich entschieden. Das Verfahren droht chaotisch zu werden und in verfahrenstechnischen Details steckenzubleiben. Auf Anraten der Verteidigung und des Staatsanwaltes unterbricht der Vorsitzende in den folgenden Stunden die Befragung der Zeugen nur noch selten.

Der 1. Zeuge, Kriminalobermeister und verantwortlich für die gesamten Polizeieinsätze In dieser Nacht, gab am Abend des 15.11.77 dem Einsatzleiter Wischnefski den Befehl:

„Kriegen Sie die Sache in den Griff“. Auf die Frage, ob er diesen Einsatz als glücklich bezeichnen würde,meinte er dreist: „Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten wurde er gut ausgeführt.“ Am Ende der Befragung mußte er zugeben, mit dem Einsatzleiter (der für den selben Tag als Zeuge geladen war) sämtliche Aussagen besprochen zu haben.

Der 2. Zeuge, Kriminaloberkommissar vom 14.K. (politische Polizei) vernahm gleich nach der Räumung zwei der dabei Festgenommenen. Wie er sagte. reichten für ihn die Stichworte „schwarze Fahne, Abbruchhaus, Räumung“ und der Name „Routhier“ aus, um auf eine Hausbesetzung zu schließen, bei der „weitere Aktionen beschlossen werden sollten.“ Drei Tage später mußte er sich vom Katasteramt eines besseren belehren lassen. Das Haus gehörte den Eltern der Festveranstalter.

Der 3. Zeuge gehörte zu der Streifenwagenbesetzung, die zunächst auf dem Fest erschienen war und verlangte, die Stereoanlage leiser zu stellen. „Ich wurde geschubst und auf den Hinterkopf geschlagen; ich hörte: Bullen raus, zieht denen die Klamotten aus“, gab er an. Davon stand allerdings kein Wort in seinem Einsatzbericht vom 16.11.77.

Dafür fanden sich in diesem Bericht Mutmaßungen über die Art des Festes: „Sympathiekundgebung für einsitzende Anarchisten“ u.a. „Das habe ich nie geschrieben!“, beteuerte er, bis ihm gezeigt wurde, daß unter dem Bericht seine Unterschrift stand! Im Laufe der Vernehmung verstrickte sich der Beamte immer mehr in Ungereimtheiten und wurde dreimal an seine Wahrheitspflicht erinnert.

3. Prozesstag

An diesem Tag kann nur ein einziger Zeuge gehört werden, der zweite Beamte des Strelfenwagens. Die Vernehmung wird auch an diesem Tag nicht abgeschlossen. Widersprüche zu bisherigen Polizei-Zeugenaussagen gibt es bereits einige. Wichtig an diesem Tag sind die „Nebenprodukte“ :

Ein Verteidiger erklärt zu Anfang, daß nach seiner Information ca 1 Stunde nach Beendigung des ersten Prozeßtages etwa 30 Polizeibeamte, mit MP bewaffnet, den benachbarten Rathauskeller verlassen hätten.

Er fühle sich persönlich durch eine derartige Anwesenheit bedroht – diese Empfindung erklärte er mit dem Fall Routhier , der bei einer Gerichtsverhandlung durch eine Saalräumung tödliche Verletzungen erlitt. Der Vorsitzende Richter erklärte , daß er einen solchen Einsatz innerhalb der Verhandlungsräume nicht dulden würde. (Im Fall Routhier hatten sich die Beamten allerdings keine Genehmigung beim Richter eingeholt!)

Der Staatsanwalt kündigt ein Ermittlungsverfahren gegen einen der Angeklagten an. Dieser sei ihm während der letzten Vernehmungspause trotz Aufforderung nicht von der Seite gewichen und habe ihn belauscht. Dazu muß man wissen, daß der Staatsanwalt abseits mit dem vorher vernommenen Zeugen „munkelte“. Der damit beschuldigte Angeklagte durfte eine Erklärung hierzu nicht abgeben. Die Befragung ergab, daß bei der Duisburger Polizei ein Merkblatt existiert, in dem frühere Prozesse verarbeitet wurden. Hierin gibt es Empfehlungen für Zeugenaussagen vor Gericht. Weitere Fragen nach dem Inhalt werden leider vom vorsitzenden Richter unterbunden. Außerdem schränkte der Zeuge ein, daß er nicht wisse, ob sich seine Aussagegenehmigung auch darauf erstrecke.

Als Taktik der Polizeizeugen zeichnet sich ab: in heiklen Situationen müssen die Herren Wachtmeister und Oberwachtmeister erst einmal klären, ob sich ihre Aussagegenehmigung auf die Beantwortung auch dieser Frage erstreckt. Klären kann dies aber nur die vorgesetzte Dienststelle und das bedeutet Unterbrechung der Vernehmung, wenn´s sein muß bis hin zum völligen Lahmlegen der Verhandlung. Wenn dies nichts nützt, werden Fragen beantwortet mit „ich weiß nicht mehr“, „ich kann mich nicht mehr erinnern“, „das habe ich nicht gesehen“ usw.
Der 3. Verhandlungstag mußte unterbrochen werden, als sich der Zeuge weigerte unter Berufung auf seine Aussagegenehmigung, die Frage nach den beim Einsatz mitgeführten Waffen zu beantworten.

4. Prozesstag

Nachdem der Richter die Frage der Aussagegenehmigung mit dem Polizeipräsidenten geklärt hatte, räumte der Zeuge vom Vortag ein, daß er die Chemische Keule auf ausdrückliche Anweisung zum Einsatz mitnahm. Darüberhinaus schleppte sich der Tag hin, ohne daß wesentliche Informationen gegeben wurden. Selbst der völlig widersprüchliche Zeuge vom 2. Verhandlungstag zeigte sich besser vorbereitet und schien die Prozeßstrategie der Polizei endlich begriffen zu haben. Auch er wußte plötzlich kaum noch etwas!

Spannend wurde es, als der damalige Einsatzleiter Klaus Wischnefski sich weigerte, seine Zeugenaussage aus seiner Erinnerung wiederzugeben. Trotz mehrmallger ausführlicher Rechtsbelehrung bestand er darauf nur seinen damaligen Einsatzbericht vorzulesen. Da dies nach der Strafprozeßordnung verboten ist, wurde Wischnefski zu einer Ordnungsstrafe verurteilt. […]

5. Prozesstag

Nachdem der Einsatzleiter Wischnewski , wie er selbst sagte, „2 Tage in seinen Erinnerungen gewühlt“ hatte, legte er los: Durch die Ruhestörung in der Lehrerstrasse sei eine „polizeiliche Großeinsatzlage“ entstanden. (Was ist das?) Er forderte „alle im Großraum Duisburg verfügbaren Polizeikräfte“ an, um ein „gesundes Verhältnis“ zwischen Ruhestörern und Polizeikräften herzustellen.

Zur „Eigensicherung“ gab der Einsatzleiter auf der Wache Hamborn, zusätzlich zur normalen Ausrüstung (Dienstpistole, Knebelkette, Schlagstock) die „Chemische Keule“ aus, den Rest an Chemischen Keulen verteilte er am Sammelpunkt Lehrer- / Holtenerstraße. Er habe angeblich keinen Befehl zum Mitführen von Maschinenpistolen gegeben — allerdings habe er dann beim Einsatz im Haus 1 Masch.Pistole gesehen. Waren die anderen Maschinenpistolen im Haus vielleicht Attrappen?!

Einsatzbesprechung Ecke Lehrer- / Holtenerstrasse, inzwischen waren 30 Polizisten anwesend. Der Einsatzleiter hatte folgenden Schlachtplan:

1) „Innere Hausabsperrung“, d.h. 9 Polizisten hatten den Auftrag im Haus Strategische Punkte“ – Flur- Treppe – Ausgänge – Lichtkasten zu besetzen. (Also eine eindeutig rechtswidrige Hausbesetzung!)

2) Die restlichen 20 Polizisten, vorneweg der Einsatzleiter und ein Beamter mit Handscheinwerfer (kein Armleuchter) sollten in die Räume, wo die Ruhestörung herkam, eindringen.

3) Das „polizeiliche Einsatzziel“ war, den „Veranstalter ausfindig zu machen“ und „durch gütliches Zureden die Ruhestörung abzustellen.“

Vom Gericht befragt, ob er denn nicht daran gedacht habe, schon Personen vor dem Haus oder an der Türe nach dem Veranstalter zu fragen, erklärte er, das „habe ich nicht in Erwägung gezogen!“

6. Prozesstag

Mit phantastischen Mächen rechtfertigt der Anführer die Räumung:

Obwohl seit 2 Jahren bekannt ist, daß die Musikanlage durch Kurzschluß ausgefallen war, behauptet er: „…erst durch das Herausziehen des Steckers der Stereoanlage haben wir Ruhe schaffen können.“
Obwohl die Bande damals unbemerkt ins Haus und in den finsteren Tanzraum eingedrungen war, – und obwohl sie uns plötzlich durch Taschenlampenlicht, und die Aufforderung „Los raus hier, das Fest ist aus“ überraschten, behauptet er: „…schon als wir die Treppe hinaufgingen, wurden Pöbeleien und Aktivitäten gegen uns verübt.“

Mit diesen Anschuldigungen versucht er die wahren Hintergründe für den Polizeiüberfall und die brutale Hausräumung zu vertuschen. Wie brutal die Polizisten vorgingen, beschreibt der Einsatzleiter dann zynisch so:

Einsatz der Chemischen Keule: Nachdem „unter Anwendung von körperlicher Gewalt“ die Menge vom Hof gedrängt wurde, und nach den ersten Festnahmen, gab er Befehl die Chemische Keule einzusetzen. Er sagt: „…Eine Notwehrsituation bestand nicht, wir waren selber von der Wirkung überrascht, alle stieben auseinander!“

Er gibt zu, daß der vorgeschriebene Mindestabstand von 2 Metern unterschritten wurde. Er gibt zu daß auch (zufällig) ins Gesicht getroffen wurde. Er gibt zu, daß ab diesem Zeitpunkt die Chemische Keule ständig eingesetzt wurde. Durch diese Aussage wird klar, daß die Polizei Waffen einsetzt, ohne deren .Wirkung oder Folgen überhaupt zu kennen!

Das sogenante „Einsatzmittel Fahrzeug“: Vom Richter befragt, ob es stimmt, daß er den Befehl gegeben hat, auf einzelne oder Gruppen loszufahren, erklärt er: „… ja. das ist eine polizeitaktische Maßnahme.“ Als der Richter ungläubig fragt, wie dicht denn rangefahren wurde, erklärt er: „Hautnah“

in: „Neumühlprozess“ , Info III , 1979 , herausgegeben von Norbert Stockhecke , „im Namen der 12 Angeklagten und aller Festteilnehmer“

Ermittlungsverfahren

Betr.: Ermittlungsverfahren gegen Sie wegen Landfriedensbruchs, Widerstandes u.a.

Sehr geehrter Herr…In vorbezeichnetem Verfahren wird Ihnen folgender Sachverhalt zur Last gelegt: Am Abend des 15.11.1977 beteiligten Sie sich an einer von zahlreichen Personen besuchten Zusammenkunft in dem Haus Duisburg 11, Lehrerstraße 51. Da von Ihrer Seite ein so erheblicher Lärm verursacht wurde, daß Anwohner die Polizei benachrichtigten, wurden die Teilnehmer der Veranstalter gegen 22.30 Uhr durch zwei Polizeibeamte aufgefordert, den Lärm zu dämpfen, insbesondere die Stereoanlage auf Zimmerlautstärke zu stellen. Dieser Aufforderung wurde jedoch nicht nachgekommen, sondern die Polizeibeamten wurden mit Zurufen wie „Bullen raus“ „zieht ihnen die Unifom aus“
beschimpft.

Nachdem sich diese Beamten zunächst zurückgezogen hatten, erfolgte gegen 23:00 Uhr ein weiterer Polizeieinsatz mit dem Ziel, die erhebliche Ruhestörung zu unterbinden. Auch der erneuten Aufforderung die Stereoanlage leiser zu stellen, wurde nicht nachgekommen, statt dessen wurden die Beamten lautstark mit beleidigenden Ausdrücken beschimpft, aus der Mitte der Versammlung wurde zum Widerstand gegen den Polizeieinsatz aufgerufen, so daß schließlich das Haus mit Hilfe weiterer hinzugezogener Beamte geräumt werden mußte.

Auf der Straße und auf dem Hof vor dem Hause kamen Sie der Aufforderung, sich zu entfernen, nicht nach. Es wurden weiterhin Rufe laut, gegen den Polizeieinsatz Widerstand zu leisten, den Versuch, die Menschenmenge durch Kettenbildung und leichten Druck mit den Händen von dem Hofgelände zu entfernen, wurde tatkräftige Gegenwehr entgegengesetzt. Schließlich kam es auf erneute Aufforderung zum Widerstand zu tätlichen Angriffen auf einzelne Polizeibeamte. Nach dem die Menge schließlich unter Einsatz der sogenannten „Chemischen Keule“ zerstreut werden konnte, formierten sich einzelne Gruppen erneut und rückten unter Kettenbildung gegen die Polizeibeamten vor. Bei den Festnahmen kam es erneut zur tatkräfitgen Gegenwehr.

Sie werden beschuldigt, sich insbesondere wie folgt an der vorbezeichneten Handlungsweise beteiligt zu haben:

Sie haben bereits im Haus die übrigen Personen lautstark aufgefordert, der polizeilichen Forderung nicht Folge zu leisten, nachdem die Menschenansammlung auf der Straße zerstreut worden war, haben Sie sich mit anderen Teilnehmern untergehakt und sind gemeinsam gegen die Polizeibeamten vorgerückt.

Da Sie der Ihnen zugegangenen polizeilichen Vorladung nicht Folge geleistet haben, erhalten Sie auf diesem Wege Gelegenheit, sich bis aum 20.6.1978 persönlich oder über einen Verteidiger zum Sachverhalt zu äußern. Sollte bis zu dem genannten Zeitpunkt eine Stellungnahme nicht eingegangen sein, wird davon ausgegangen, daß Sie Angaben zur Sache nicht machen wollen. Ich werde sodann nach Aktenlage entscheiden.

Hochachtungsvoll
( von Willis ) Staatsanwalt

in: Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Der Verlauf des Festes

Kommen wir jetzt zum Fest selber. Um Ihnen Verlauf und Stimmung möglichst detailliert und differenziert zu schildern, haben wir einfach die Leute reden lassen, die dabei waren. Wie sie alles aufgenommen haben, was ihnen am Fest gefallen, was nicht, wie sie sich gefühlt haben….. Hier nun einige Auszüge aus Tonbandprotokollen, die wir mit Beteiligten gemacht haben:

„Also, ich kam da rein, auf einmal sah ich überall so Bäume, Sträucher, ich dachte, hab ich mich doch ein bißchen vertan, dann kam ich hoch, standen ein paar Leute da, war also noch gar nix los. Ja, nach ner Zeit so zwei Stunden ungefähr, plötzlich unheimlich viele Leute da, war total gute Fete auf einmal. Die Leute haben alle rumgetanzt, haben mit Federn geschmissen, haben sich verkleidet. Da war extra oben so´n Raum, dat war dat beste, da konnte man sich verkleiden. Da waren so alte Schlafanzüge, Schals und allen möglichen Kram… Wir hatten also alle unheimlich gute Laune. Die meisten hatten leicht wat getrunken. War auch sehr gute Stimmung dann. Für mich kam persönlich noch wat dazu, dat ich da so´n Mädchen getroffen hab, die mit oben war…“

„Ja, ich kam da also so um 10 Uhr hin und hab mich eigentlich gewundert, dat dat draußen so leise war, ich hab da echt nix gehört, auf jedenfall nich bewußt. Bin ich dann hochgegangen und im Treppenflur lagen dann überall Blätter, fand ich schon unheimlich toll. Bin ich dann hoch , hab unheimlich viele Leute getroffen, die ich kannte, war un-heimlich tolle Stimmung, alles total ausgelassen, ja, fand ich unheimlich gut. Ich hab mich. wahnsinnig wohl gefühlt und dann hab ich rumgetanzt… Ich fand dat halt unheimlich toll, dat war mal so ne unheimlich gute Fete mal wieder seit tausend Jahren… Wat ich so gut daran fand? Die Leute und dat te zu jedem hingehen konntest, mit dem quatschen konntest oder den in Arm nehmen konntest oder, ja dat war alles ziemlich toll.“

„Ja, ich fand die Feier bis zu dem betreffenden Zeitpunkt unheimlich gut. Wir kamen ziemlich früh, und waren noch nicht so viele Leute da. Nachdem die Leute kamen, hab ich mich unheimlich gefreut . Endlich mal wieder Leute gesehen, die de lange nicht mehr gesehen hast. Mit denen gefeiert Und vor allern fand ich unheimlich gut, wir konnten uns so frei bewegen, konnten die Sachen anziehen, die wir anziehen wollten. wir konnten machen, was wir wollten, wir konnten rumspringen, wie wir gerade Lust und Laune hatten“

„Wann bin ich gekommen, 8 Uhr war dat zirka. Zuerst, komme ins Treppenhaus rein, gedacht, is so wie immer, ne, da lag da so n Baum, und dann die Wände angemalt, und da kamen sie dir schon verkleidet entgegen, auf jeden Fall sah dat irre aus, Laub auf den Treppen, die Wurst, dann dat eine Zimmer, war Klasse, der radioaktive Raum, der so abgeteilt war, keiner hat sich getraut da reinzugehen… Wie gesagt, habt euch ja auch ziemlich viel Arbeit gemacht, ist ja ne menge Mühe, so n Baum da reinzuschieppen… Irre war ja auch, wie die Frankfurter dann kamen, wie ihr euch da aufgeführt habt „Joooo, tofte, Spitze!“ und dann kamste ja auch schnell in Kontakt… Irre fand ich überhaupt die ganze Atmosphäre und dat ich wie gesagt, weil ich ja lange nich mehr hier war, die ganzen alten Leute wiedergetroffen hab. Wat ich noch unheimlich irre fand, dat so viele Leute gekommen waren. Du hast zwar gesagt, dat ihr 200 Leute eingeladen habt, aber dat hätt ich nie geglaubt, dat auch so viele komm würden…

„Ja, wir kamen also auf die Fete, war noch nicht viel los. Ich bin also mit n paar Lauten hoch gegangen, dann ham wir uns erstmal verkleidet, so, ne. mit den alten Sachen, die da rumlagen. Dann sind wir wieder runter gekommen und ham ne kleine Federschlacht veranstaltet. Und dann fing dat auch schon so allmählich an mit der Schaumschlacht da, und der Schaum lief die Treppe runter und da kamen immer mehr Leute rein und da wurde unheimlich viel rumgetanzt, unheimlich viel los in allen Räumen. Man konnte überall hingehen und direkt Kontakt gefunden, weil man eben ziemlich die Leute alle kannte. Und da hat man da so getanzt und so.“

„Ich war einer der Ersten… Am Anfang fand ich dat n bißchen tot, weiße, wenn de so in n total leeres Haus reinkomms, total hohl, jeden Schritt den de machs den hörste, dat hallt da wieder ne und dann da oben, bei der Musik, da war ein Raum, der war total voll Sound und so und in den anderen Räumen war alles total leer. Ja, da war ich im ersten Moment, da hab ich im ersten Moment gezweifelt, ob dat überhaupt gut wird. Aber wie dat dann nachher so voll wurde, und in allen Räumen pirschten so Leute rum, und in dem einen Raum beschmissen sich die Leute mit Federn, in nem anderen Raum kriegste permanent Schaum in die Fresse und sowat, dat fand ich eigentlich ganz lustig—Ich hab dat Haus n bißchen angemalt. Ja und Schaumschlägerei hab ich wat mitgemacht… Wat ich unheimlich gut fand, die meisten Leute entstammen der Clique, die wir damals mal hatten, früher so, da hatten wir immer so ne Clique, die war dann nachher bis zu hundert Mann groß ne, wenn wir uns mal getroffen ham. Dann jede Woche zwei drei Feten und genau die Leute, die hab ich da an dem Abend alle wiedergetroffen. Die ganzen Kumpels von damals. ..“

in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Neumühl-Prozess

Die Polizei begründet ihren Einsatz heute selber mit „ruhestörendem Lärm“. Dabei muß noch mals erwähnt werden, daß die Stereoanlage zum Zeitpunkt des Polizeieinsatzes nicht in Betrieb war. Die Polizei erschien denn nun auch nicht etwa um, wie wohl ansonsten bei Ruhestörung verfahren wird, die Lärmquelle zu beschlagnahmen. Nein – eine halbe Stunde nach den ersten beiden Polizisten erschienen gleich ganze 42 weitere und stürmten brutal das Haus. ( Wie vorne geschildert )

Entgegen den heutigen Behauptungen der Polizei sind wir der Meinung, daß der Einsatz so geplant war. Wie sonst ist zu erklären,

daß zu dem Zeitpunkt, als die beiden ersten Polizisten erschienen, bereits einige Straßen weiter mehrere Einsatzwagen standen? Hierzu waren Einsatzwagen aus einem größeren Umkreis (Stadtmitte, Oberhausen ) zusammengezogen worden.
Der Einsatzleiter uns mit der Aufforderung überraschte: „Leute geht nach Hause! Euer Plan ist gescheitert!“
zwei der Festgenommenen, die länger festgehalten wurden , von der politischen Polizei, 14. Kommissariat, vernommen worden sind.
So wurde auch der Mutter eines der Festgenommenen telefonisch mitgeteilt, ihr Sohn hätte an einer Hausbesetzung teilgenommen. Die am 15. 11. 77 festgenommenen 11 Personen und der Veranstalter erhielten später Vorladungen von der politischen Polizei, die Ermittlungen wurden vom K14 geführt. Wenn der Einsatz also geplant war, was beabsichtigte denn dann die Polizei mit ihrer Brutalität? Wir sehen vor allem zwei Gründe.

In den letzten Jahren, in denen Begriffe geprägt wurden wie „Kalte Zeiten „, „Deutschland im Herbst“ „Deutscher Winter“ , haben sich in der BRD viele Dinge geändert. Toleranz gegenüber Andersdenkenden und die Wahrung demokratischer Rechte scheinen nicht mehr,oder noch weniger selbstverständlich. Das Gewalt -Potential des Staates ist, für uns alle spürbar, verschärft worden. Insbesondere mehren sich im Ruhrgebiet die Meldungen von brutalen Übergriffen der Polizei auf Jugendheime, Discotheken und Einzelpersonen. So wurden in Bochum in den letzten Jahren mehrere Menschen auf offener Straße von der Polizei erschossen. Gerade in Städten mit hoher Arbeitslosigkeit, insbesondere Jugendarbeitslosigkeit hat sich die Demonstration von staatlicher Gewalt verstärkt.

Der zweite Grund liegt sicherlich in der Tatsache, daß eine Vielzahl der auf dem Fest Anwesenden,ihre kritische politische Meinung in konkreter politischer Arbeit kundtun: in Jugendzentren, in Bürgerinitiativen, im Frauenzentrum und in anderen demokratischen Organisationen. Kritik und der Wunsch nach Veränderung stellt immer einen Unsicherheitsfaktor für die scheinbar bestehende Ruhe und Ordnung dar. Wir haben in der Vergangenheit immer wieder festgestellt, daß kritische Menschen in unserem Land immer wieder diszipliniert werden sollen. Die freie Meinungsäußerung, insbesondere am Arbeitsplatz oder in der Ausbildung, bleibt oft nur ein frommer Wunsch.

Gerade im Spätsommer 77 haben wir dies an uns erfahren So ging die Polizei ähnlich wie in Neumühl gegen die Besucher des Komic (Jugend Zentrum in Gelsenkirchen) in diesem Frühling vor. Gerade in Arbeitervierteln,wie Neumühl und Hamborn , soll deutlich demonstriert werden, daß die Ruhe und Ordnung im Lande auf gar keinen Fall angetastet werden darf. Und hierbei sind die Hüter der Ordnung nicht gerade zimperlich.- Wer negativ auffällt kriegt eins über die Rübe. So fuhr das selbe Polizeikommando, das unsere Fete „abserviert “ hatte, gleich weiter zu einer Disco in der es Unruhe gab. Auch dort wurden die Ordnungshüter in körperliche Auseinandersetzungen mit den Gästen „verwickelt“, bei denen mehrere Personen verletzt wurden.

Die meisten,der auf dem Fest Anwesenden, waren auch im September 77 in Kalkar, um gegen das dort im Bau befindliche Atomkraftwerk zu demonstrieren. Kaum jemand, der nicht wie ein Schwerverbrecher durchsucht wurde. AKW – Gegner wurden vor der Demo bespitzelt. So auch einige der jetzt im Neumühlprozess Angeklagten. Wir meinen, daß durch den brutalen Polizeieinsatz in Neumühl anders und kritisch Denkende in Duisburg eingeschüchtert; vielleicht sogar kiminalisiert werden sollen.

in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Neumühl

Liebe Freunde!

Aufgrund der sich häufenden Übergriffe der Polizei und ihrer zunehmenden Brutalität müssen wir, die Jugendlichen Duisburgs, mehr als je zuvor zusammenhalten, um uns wirksam zu verteidigen. Der OTZ-Konzern als alternative kulturelle Vereinigung junger Leute erklärt sich mit Euch solidarisch und wird Euch nach Kräften unterstützen.

Recht zu bekommen ist recht teuer in unserem Staatsgebilde, daher anbei eine kleine Spende,nicht viel, trotzdem zusammen mit den anderen, hoffentlich recht zahlreichen Spenden eine kleine Hilfe.

Wir Wünschen Euch viel Erfolg für Euer weiteres Vorgehen.
Mit solidarischem Gruß
Otz Konzern Kollektiv

Das Otz Konzern Kollektiv in einer Solidaritätsadresse –
in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Chemische Keule bei der Party

Wie Polizisten in Duisburg eine Feier beendeten
Duisburg. Ein jähes und schmerzliches Ende nahm ein Party-Spaß in Duisburg: weil rund 150 Jugendliche zu laut feierten, rückte die Polizei mit mehreren, zum Teil mit Maschinenpistolen bewaffneten Mannschaften an und beendete das Fest durch gewaltsame Räumung des gesamten Privathauses.

Die Polizei setzte gegen die Party-Gäste im Alter zwischen 18 und 25 Jahren die „Chemische Keule“, ein Sprühgas, ein und nahm zwölf der Feiernden vorübergehend fest. Der Ausgang der Party wird nun ein beidseitiges juristisches Nachspiel haben: Der Duisburger Rechtsanwalt Schmitt erstattete am Freitag Anzeige wegen Körperverletzung gegen die beteiligten Polizeibeamten. Die Duisburger Polizei zeigte zwölf Partygäste wegen Landfriedensbruch an. Der Polizeieinsatz, den die Feiernden als „äußerst brutal“und „unverhältnismäßig“ bezeichnen, war zunächst nur in einem 18zeiligen Polizeibericht kurz erwähnt worden.

Badische Zeitung , 18. November 1977 , in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Verurteilung des brutalen Vorgehens der Polizei

Resolution: Die Streikversammlung der Gesamthochschule Duisburg verurteilt im Rahmen des Abbaus demokratischer Rechte das brutale Vorgehen der Polizei bei einem Abbruchfest in Duisburg-Neumühl, bei dem mehr all 150 Jugendliche von den eingestzten Beamten geschlagen, getreten und unter Einsatz des Kampfgases „Chemical Mace“ an der Weiterführung ihres Festes gehindert wurden. Auf das Schärfste verwehren wir uns gegen Menschen Jagdpraktiken der Polizei wie sie in dieser Nacht in Neumühl üblich waren. Die Maßnahmen in Neumühl reihen sich ein in eine Vielzahl ähnlicher Maßnahmen der Polizei in der Bundesrepublik Deutschland. Dies bedeutet den systematischen Abbau der elementarsten Grundrechte.

Die Streikversammlung der Gesamthochschule Duisburg im November 1979 –
in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Das Fest und was danach kam

Sicherlich werden Sie jetzt verstehen, daß wir diesen ungerechtfertigten Polizeieinsatz nicht tatenlos hinnehmen können. So beschlossen wir noch am gleichen Abend ein Treffen für den nächsten Morgen, um zu überlegen. was zu tun sei. Gemeinsam mit einem Rechtsanwalt rekonstruierten wir möglichst detailliert die Ereignisse der vergangenen Nacht. Dabei wurde uns klar, daß wir den Vorfall noch immer nicht verstanden und erst recht nicht verarbeitet hatten, zumal zwei unserer Freunde zu diesem Zeitpunkt immer noch in Polizeigewahrsam waren.

Wir haben mehrmals versucht, bei dem zuständigen Polizeirevier Auskunft über den Verbleib der beiden zu bekommen, erhielten aber nur widersprüchliche Antworten. So machte sich neben der Angst noch ein allgemeines Gefühl der Ohnmacht und Ungewiß-heit breit. Uns wurde sehr schnell klar, daß wir in weiterer Konsequenz zweigleisig verfahren müßten; zum einen erschien eine defensive Vorbereitung auf die zu erwartenden Prozesse als Selbstschutz notwendig: Zunächst galt es den Polizeiüberfall möglichst detailliert festzuhalten.

Alle Festteilnehmer waren aufgefordert ihre Beobachtungen aufzuschreiben. Insbesondere waren Zeugenaussagen zu Festnahmen wichtig, wer sah was ihnen vorausging und was während der Festnahme geschah. Weiterhin suchten wir nach Zeugenaussagen Unbeteiligter und befragten aus diesem Grund die Anwohner der Lehrerstraße. Leider mußten wir feststellen, daß kaum jemand dazu bereit war.

Darüber hinaus wollten wir offensiv den Beschuldigungen entgegentreten. Wir verfaßten eine Presseerklärung gegen den falschen Polizeibericht und verschickten sie an Lokalzeitungen und Presseagenturen. Ein von uns erstelltes Flugblatt verteilten wir in Neumühl, an Eltern und Interessierte. Wir beschlossen ein weiteres Treffen am folgenden Samstag im Esch-Haus. Weit über 200 Perso-nen waren anwesend, darunter viele Eltern. Wir beschrieben den Verlauf des Polizeieinsatzes, wobei wir durch die gestellten Fragen feststellen mußten, daß viele den Umfang und die ungerechtfertigte Brutalität nicht verstehen konnten. Zumal die veröffentlichte Stellungnahme der Polizei in der Presse den Ablauf des Überfalls völlig verzerrte und verharmloste.

In diesen Presseberichten worden jegliche politische Hintergründe des Einsatxes verleugnet, obwohl zu diesem Zeitpunkt schon eindeutig feststand, daß das 14.Kommissariat (politische Polizei) die Ermittlungen leitet.

Am darauffolgenden Montag setzten wir uns noch einmal zusammen, um gemeinsam mit Anwälten Anzeigen gegen die eingesetzten Polizeibeamten zu erstellen. Wir fordern Strafverfolgung wegen Nötigung, Körperverletzung, Freiheitsberaubung im Amt und ver-suchtem Totschlag. Die Sammelanzeige wurde von 50 Betroffenen unterschrieben.

Bis heute ist uns noch nicht die Annahme , geschweige denn die Bearbeitung bestätigt worden. Wie der ermittelnde Staatsanwalt von Wallie im August 78 auf Anfrage der WAZ mitteilte, würden unsere Anzeigen vom Ausgang der Verhandlungen abhängig sein. Mittlerweile wurde der Polizeibeirat von mehreren Seiten zur Untersuchung und Berichterstattung aufgefordert; brachte der Unterbezirksparteitag der SPD eine kleine Anfrage im Landtag ein; erreichten uns mehrere Solidaritätsadressen und in unzähligen Diskussionen wurden die Ereignisse heftigst erörtert und analysiert. Zu der kleinen Anfrage im Landtag gab Innenminister Hirsch bekannt, daß er nicht zu einem laufenden Verfahren Stellung nehmen will.

in: Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Polizeiaktion gegen Abbruchfest in Neumühl

Wenn einer mal ein Fest macht….

Wir, d.h. 150 junge Leute aus allen Teilen Duisburgs, feierten am 15..Nov. in Duisburg – Neumühl ein Fest. Das Fest fand in einem mittlerweile leerstehenden Haus, das uns ausdrücklich vom Besitzer zur Verfügung gestellt war, statt. Gastgeber waren die beiden Söhne des Hausbesitzers. Gegen 22:30 Uhr drangen 2 Polizisten in das Haus ein und forderten uns aut, die Musik leiser zu stellen, sie drohten sonst mit einer Hundertschaft wiederzukomen.

20- 30-Minuten später stürmten.ca 40, teilweise mit MPs bewaffnete Polizisten unser Haus. Ein Festteilnehmer fragte nach dem Grund des Eindringens und wurde ohne Kommentar aber mit Prügeln zur Seite gedrängt. – Obwohl zu diesen Zeitpunkt – aufgrund eines Stromausfalls -überhaupt keine Musik mehr lief!

Danach wurde mit ungeheurer Brutalität das gesamte Haus „geräumt“. Dabei wurden wir mit MPs bedroht, teilweise an den Haaren gerissen, geschlagen und die Treppen hinuntergeworfen. Außerdem wurden völlig grundlos von den Polizisten mehrere Türen eingetreten. Schließlich wurden wir alle auf den Hof getrieben, wir verlangtenschon zum wiederholten Mal den Sinn und Zweck dieser Polizeiaktion sowie den Namen des Einsatzleiters zu erfahren. Die Reaktion der Polizei war höhnisches Lächeln und zynische Bemerkungen: „Meine Dienstnummer ist 4711“ Unter uns herrschte große Verwirrung. Viele mußten Iange in leichter Kleidung in der Kälte stehen, da wir bei. der „Räumung“ noch nicht einmal unsere Sachen zusammensuchen durften. Nachdem wir unsere Sachen dann aus einem großen Haufen heraussuchen konnten, befahl uns der Einsatzleiter, wir sollten uns „jetzt endlich verpissen“ Als einer von uns ein weiteres Mal eine Erklärung für dieses abenteuerliche Vorgehen verlangte,wurde er festgenommen und in ein Polizeifahrzeug geschleppt. Die Polizei machte für seine Freilassung zur Bedingung, daß sich ein „Verantwortlicher“ für das Fest melden solle, obwohl sich der Gastgeber schon des öfteren gemeldet hatte. Die Polizei ging dann aber nicht darauf .ein, drängte uns vom Hof auf den Gehweg und nahm weitere 2 Personen fest, die wahllos heraus gegrifffen worden waren.

Wir waren nicht bereit ohne unsere festgenommenen Freunde nach Hause zu gehen und taten dies in Sprechchören kund. Dann plötzlich , und ohne jede Vorwarnung, griff uns die Polizei mit Tränengas und Schlägen ann. Einige von uns wurden von der „Chemischen Keule“ aus nächster Nähe (50 cm) absichtlich mitten ins Gesicht getroffen. Wir rannten kopflos auseinander und versuchten immer wieder zusammenzukommen, um nicht vereinzelt der Polizeiaktion hilflos ausgeliefert zu sein. Immer wieder, und auf immer brutalere Weise wurden wir angegriffen und gejagt. „Chemische Keule“ – Festnahmen – Menschenjagd – beherrschte das Bild. Hilfreiche Anwohner gaben uns auf unsere Bitten hin Wasser, womit wir die Augenverletzungcn durch das Kampfcas CN halbwegs lindern konnten. Als wir glaubten, daB sich die Polizei zurückzieht, und als wir überlegten, wie wir nach Hause kommen, bzw. was mit den Festgenommenen wird – wurden wir , jetzt höchstens noch 40 Leute und schon weit über 300 Meter vom Haus entfernt – von einem neuen Einsatz überrumpelt. Aus verschiedenen Richtungen preschten Polizeifahrzeuge mit aufgeblendetem Licht auf uns zu, Polizeibeamte sprangen heraus, rissen einzelne zu Boden und setzten wieder die „Chemische Keule“ teils aus nächster Entfernung ein. Mit der Jagd nach einzelnen Personen war die Menschenjagd perfekt, einige konnten sich nur durch Sprünge in Vorgärten vor den umherjagenden Polizeifahrzeugen retten. Noch 1 Stunde danach wurde das Viertel von Polizeifahrzeugen nach „Menschenansammlungen“ durchkämmt.
Soweit wir wissen, wurden 8 Verletzte mit privaten Autos zu Krankenhäusern transportiert –herbeigerufene Krankenwagen wurden von der Polizei zurückgewiesen. Soweit wir wissen wurden 10 Leute festgenommen. Sie wurden ohne Angabe von Gründen mit Fußtritten, Schlägen, zum Teil nit Knebelfesseln und an den Haaren in die Polizeifahrzeuge befördert, während der Fahrt angepöbelt und auf gleiche Art in die Wache (Alt-Hamborn) gezerrt. Anrufe bei Anwälten wurden nicht zugelassen, einem inzwischen von Anderen herbei gerufenen Anwalt wurde der Zutritt verwehrt: „Er störe nur die Ermittllungen. Den Festgenommenen wurde Wasser zum Augenauswaschen verweigert ebenso die ärztliche Untersuchung. Soweit uns bekannt ist, wurden die Festgenommenen bis auf 2 Leute, nach Aufnahme und Kontrolle der Personalien freigelassen. Die beiden Nichtfreigelassenen wurden bis am nächsten Tag 15:00 Uhr festgehalten und verhört. Der Grund dafür: Sie hatten keine Ausweispapiere auf dem Fest dabei. Allen Festgenommenen wurde „Landfriedensbruch“, „Widerstand gegen die Staatsgewalt“,…..vorgeworfen

in Dokumentation zum Neumühl-Prozess (1979)

Wir machen ein Fest

150 Mädchen und Jungen in Duisburg-Neumühl
feiern in einem alten Haus, denn es ist draußen schon kühl
s´ist November, durch die Lehrerstraße pfeift hart der Wind
und trägt Musikfetzen rüber, die nicht von Pappe sind
Doch oben im ersten Stock ist es gemütlich und warm
ein paar Kerzen flackern, und Bärbel hält ihren Typen im Arm
Alle sind glücklich und lachen, Ötte meint: puns, puns, puns
ist doch die Sau so´n Abrißhaus, da sind wa unter uns!
Wir machen ein Fest, hier ist richtig wat los
lassen ein paar Platten spielen, hier ist keiner der Boss!
Bisken Bier außer Pulle und wir haben unser Späsken
wat sind wa gut drauf, endlich für uns ein Plätzken
In dem Tempel hier braucht keiner vorsichtig sein
kippt mal was um, na da passiert nicht viel
und keiner kriegt einen rein

Refrain:
Wir machen ein Fest – hier ist richtig wat Ios
hier kriegt keiner ein´ rein, hier ist keiner der Boss!

Plötzlich geht die Tür auf und es treten ein zwei Herren
einer murmelt: „ooch, die Förster!“, doch das hören die nicht gern
„Macht die Musik aus Jungs, und nich hier so´n Krach
is gleich nich Sense hier, steigt Euch ´ne Hundertschaft aufs Dach..“
Was die meinten, haben noch nicht alle Festgäste begriffen
da wird schon die Tür ein zweites Mal aufgerissen
jetzt sind´s gleich 42 im grünen Bock
mit chemischer Keule, Knarre und dem Gummistock
Wir machen doch nur ein Fest, wat is denn los?
Wir lassen ein paar Platten spielen: „Jau, sie sind der Boss!“
bisken Bier aus´er Pulle, wollnse nich auch en Häppken?
„Los, jetzt aber raus hier, sonst krisse ein vor´d Pläzken!
Wie kommt ihr überhaupt in das alte Haus rein?
Wir schmeißen euch die Treppe runter,
zieht ab, verschwindet, oder ihr kriegt voll eine rein“
Nee !!!

Wir machen ein Fest, hier ist richtig wat los
hier kriegt keiner einen rein, hier ist keiner der Boss!

Das Fest ist aus und der Einsatz rollt – in Duisburg-Neumühl
Schreie auf der Lehrerstraße – Polizei gegen Zivil
Es wird geschlagen, mit MP gedroht, an den Haaren gerissen,
in den Arsch getreten, festgenommen, in den Gitterwagen geschmissen.
Ein Sprechor ruft: „Gebt die drei raus, gebt sie frei“,
geht die Jagd erst mal los und die Prügelei
vom Streifenwagen gehetzt, von der Keule besprüht,
nochmal 9 Mann festgenommen, und der Einsatzleiter brüllt:

„Wir machen ein Fest und haun mal richtig los
lassen die Knüppel tanzen – Hier bin ich der Boss!“
Fließt das Gas aus der Keule und wir treten ein Häppchen
wat sind wa gut drauf, endlich ein Prügelplätzchen
Bei euch Langhaarigen brauchen wir nicht vorsichtig zu sein
kippt von euch einer um, passiert doch nicht viel
ihr kriegt feste eine rein!“ — „Nein !“
Wir machen ein Fest , hier is´ richtig wat los
hier kriegt keiner einen rein, – hier ist keiner der Boss!

Leute haben es gesehen, heute wissen wir´s, die Sache war geplant!
Der Einsatz stand bereit, zwei Straßen nebenan!
Die Sache ist offen, die fordern uns, auf Deubel komm raus!
Egal , ob in Kalkar – oder in diesem alten Haus.
Hier geht´s nicht um Musik oder Ordnung oder so´n harmlosen Kram
die wolln: Einschüchtern, Angst verbreiten – über den verlängerten Arm
Also, Achtung Leute, bevor die sagen: puns, puns, puns
der Stall ist demokratenfrei, jetzt sind wir unter uns!

Wir machen ein Fest, hier is richtig wat los
hier kriegt keiner einen rein – und hier is keiner der Boss!

Text und Musik: anonym ? Keine Angaben –
In: Dokumentation zum Neumühl-Prozess , November 1977 ,
herausgegeben von Herbert Stockhecke , im Namen der 12 Angeklagten und aller Festteilnehmer